Stephan Brandner: Neue Verstrickungen im Habeckministerium: Clanstrukturen austrocknen!
Berlin (ots) – Das Bundeswirtschaftsministerium um Robert Habeck strebt an, das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen…
Politik
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Neuer Präsident tritt sein Amt an
Bonn (ots) – Prof. Dr. Roland Börger ist der neue Präsident des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr…
Neue Präsidentin des Beschaffungsamtes der Bundeswehr ernannt
Koblenz (ots) – Mit Wirkung vom gestrigen Tag wurde Annette Lehnigk-Emden zur neuen Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und…
Geplantes Kinderlebensmittel-Werbegesetz ist ein Dammbruch – Rechtswissenschaftler Martin Burgi übt deutliche Kritik
Berlin (ots) – Im Rahmen der Jahrestagung des Lebensmittelverbands Deutschland haben Opposition und Rechtswissenschaft deutliche Kritik am geplanten Kinderlebensmittel-Werbegesetz (KWG)…
Peter Boehringer: Deutschland darf einer Abschaffung der Stabilitätsregeln nicht zustimmen
Berlin (ots) – Der Finanzminister hat sich mit seiner Forderung nach verbindlichen Regeln bei der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts…
Chrupalla/Weidel: Vorgehen des Verfassungsschutzes scheint ein prozesstaktisches Manöver zu sein
Berlin (ots) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz behauptet, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland sei eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. AfD-Bundessprecher…
Die Pläne zur EU-Arzneimittelgesetzgebung gefährden die Zukunftssicherheit des Pharmastandortes
Berlin (ots) – Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI) warnt vor den Auswirkungen der heute von der EU-Kommission vorgelegten…
Statement von Fraktionschef Anton Baron MdL zur JA-Beobachtung
Stuttgart (ots) – Zur Einstufung der AfD-Jugendorganisation als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ äußert sich AfD-Fraktionschef Anton Baron wie folgt: „Das Bundesamt…
Nur ein Viertel der Designer in der EU sind Frauen
Alicante (ots) – – Nur 24 % der Personen, die in der EU den Beruf des Designers ausüben, sind weiblich….
Neue Spitze beim Bundeswehr-Dienstleistungszentrum Ulm
Ulm (ots) – Mit einem Festakt führte der Zweite Vizepräsident des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, Peter…