Stephan Brandner: Freispruch für die Meinungsfreiheit
Berlin (ots) – Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy…
Rechtsprechung
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HZA-RO: ZOLL findet Amphetamin und Ecstasy bei Autofahrer bei der Einreise aus Österreich / Drogentest positiv
Rosenheim, Berchtesgadener Land (ots) – 21,7 Gramm Amphetamin und 1,1 Gramm zerkleinerte Ecstasy-Tabletten fand der ZOLL im Rahmen einer nächtlichen…
HZA-RO: Zoll warnt vor gefährlichem Feuerwerk aus dem Ausland / Hauptzollamt Rosenheim kontrolliert Reisende
Rosenheim, Bad Reichenhall, Traunstein, Altötting, Mühldorf am Inn, Ebersberg, Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen, Weilheim, Landsberg am Lech, Starnberg (ots) –…
HZA-RO: Weihnachten und Black Friday: Wichtige Hinweise des Zolls zu Bestellungen und Geschenken aus dem Ausland
Rosenheim, Bad Reichenhall, Traunstein, Altötting, Mühldorf am Inn, Ebersberg, Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen, Weilheim, Landsberg am Lech, Starnberg (ots) –…
Warnung vor Versorgungsengpässen in der Pflege: „Das Personal wird immer knapper.“ – bpa-Fachtagung in Dortmund zeigt massiven politischen Handlungsbedarf
Nordrhein-Westfalen (ots) – Vier von zehn Pflegekräften in NRW werden in den nächsten Jahren in Rente gehen, während zu wenig…
HZA-RO: Wiederholt wegen Schwarzarbeit verurteilt: vier Jahre und sechs Monate Haft für Bauunternehmer aus dem Altöttinger Umkreis / Schaden für Sozialversicherungsträger von über 850.000 Euro aufgedeckt
Rosenheim, Traunstein, Altötting, Mühldorf am Inn (ots) – Zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilte die 7….
HZA-SW: Haftstrafe für Sanitärinstallateur wegen langjähriger Schwarzarbeit – Zoll deckt umfangreiche Scheinselbstständigkeit in Handwerksbetrieb auf
Schweinfurt / Würzburg / Aschaffenburg (ots) – Das Amtsgericht Würzburg hat gegen einen Sanitärinstallateur aus dem Landkreis Aschaffenburg einen Strafbefehl…
Meurer zu BEEP: Dieses Gesetz schafft keinen einzigen Heimplatz und keine ambulanten Kapazitäten. / Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege löst Versorgungskrise nicht
Berlin (ots) – Zur Verabschiedung des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ durch den Deutschen Bundestag sagt der…
HZA-RO: Zollkontrollen bei Urlaubsrückkehrern / Schmuggelversuche aufgedeckt / Reisetipps vom Zoll für Ihre Herbstreise
München, Rosenheim, Ebersberg, Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen, Weilheim, Landsberg am Lech, Starnberg (ots) – Während in anderen Bundesländern die Herbstferien…
HZA-LA: Über 138.000 Euro Sozialversicherungsschaden und Tätigkeitsverbot – Landshuter Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermitteln erfolgreich
Landshut (ots) – Der Inhaber eines Mietwagenunternehmens aus dem Landkreis Freising wurde vom Amtsgericht Landshut wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von…