Nürnberg (ots) –
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) hat am Montag im gesamten Bundesgebiet eine risikoorientierte Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Baubranche durchgeführt.
„Auch das Hauptzollamt Nürnberg beteiligte sich mit 70 Beschäftigten an der Maßnahme und prüfte in Mittelfranken Bauvorhaben in allen Größenordnungen“, so Martina Stumpf, Pressesprecherin des Hauptzollamts Nürnberg. Die FKS hat die Arbeitnehmenden von 90 Betrieben überprüft und teilweise bereits vor Ort Einsicht in die Geschäftsunterlagen genommen.
In über 100 Fällen ergaben sich schon am Einsatztag Hinweise auf Verstöße, die weitere Ermittlungen erfordern. So gab es zum Beispiel in 34 Fällen Anhaltspunkte dafür, dass der Meldepflicht zur Sozialversicherung nicht oder nicht ausreichend nachgekommen wurde, in zwölf Fällen ergab sich ein Verdacht auf Scheinselbständigkeit.
In 21 Fällen wird eine Unterschreitung des Mindestlohns vermutet.
„Im Dachdecker-, Elektro- und Gerüstbauerhandwerk gelten branchenspezifische Mindestlöhne. In allen anderen Branchen des Baugewerbes gilt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 12,82 Euro brutto pro Stunde. Hierauf hat jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch. Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber, die diesen Anspruch unterschreiten, sind unwirksam und werden bei Aufdeckung geahndet“, so Stumpf.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich in vielen Fällen umfangreiche Nachermittlungen an. Gerade bei der Aufdeckung von Mindestlohn – Verstößen sind die vor Ort erfassten Aussagen der befragten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oft erst der Einstieg in tiefergehende Geschäftsunterlagenprüfungen insbesondere der Lohn- und Finanzbuchhaltung. Hierbei stehen die Ermittler des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Hintergrundinfo:
Neben den Prüfungen im Tagesgeschäft führt die FKS regelmäßig bundesweite sowie regionale Schwerpunkt- und Sonderprüfungen durch, um den besonderen präventiven Charakter einer höheren Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten.
Strategisches Ziel der FKS ist es, durch eine risikoorientierte Wahrnehmung der Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung weiter zu intensivieren und dadurch stärker zur Sicherung der Sozialsysteme und Steuereinnahmen beizutragen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Nürnberg
Pressesprecherin
Martina Stumpf
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Quelle: ots
