Alice Weidel: Migrationsgipfel mit klaren Zielen statt Lippenbekenntnissen!
Berlin (ots) – Am morgigen Mittwoch findet erneut ein „Migrationsgipfel“ im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz statt. Auch dieser wird keine Verbesserung…
Migration
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AfD hat an ihrer Haltung zur Remigration keinerlei programmatische Änderung vorgenommen
Berlin (ots) – Die in den letzten Tagen von einigen Medien erhobenen Behauptungen, die AfD wolle „nach Massenprotesten […] plötzlich…
AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf
Berlin (ots) – Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29. Januar 2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen…
Marc Jongen: Wider die Lügenkampagne: Was die AfD mit Remigration meint und was nicht
Berlin (ots) – In der vergangenen Woche ist eine zwischen den Regierungsparteien und den staatsnahen Medien konzertierte Diffamierungskampagne über die…
Klarstellung zu einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam
Berlin (ots) – Aufgrund mehrerer Pressemeldungen, die im Zusammenhang mit einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam falsche Tatsachen hinsichtlich…
Mariana Harder-Kühnel: Ampel will illegale Migration mit deutschem Pass belohnen!
Berlin (ots) – Nach der Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages hält die Bundesregierung trotz der vorgetragenen Kritik am Gesetzentwurf…
Mariana Harder-Kühnel: Nein zur Einbürgerungsreform der Ampel – Deutschland darf sich nicht selbst abschaffen!
Berlin (ots) – Die Ampel-Koalition will die deutsche Staatsbürgerschaft für Migranten weiter öffnen und Einbürgerungen bereits nach drei Jahren Aufenthalt…
Christian Haase MdB: Ein weiter so in der Asylpolitik darf es nicht geben
Kassel (ots) – Nach dem Kongress-kommunal der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) am 24. und 25. November in…
Harald Weyel: Flüchtlingskonvention darf nicht als heilig gelten
Berlin (ots) – Die südafrikanische Regierung plant, die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das Protokoll von 1967 über ihren Anwendungsbereich…
Besuch der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung in Johanniter-Sprachcafé / Staatsministerin Reem Alabali-Radovan besucht Integrationsprojekt Ehrenamt vereint! in Berlin
Berlin (ots) – Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration besuchte am 13. November ein Sprachcafé für ukrainische…