Augsburg/Schwaben/Ingolstadt (ots) –
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging Anfang der Woche im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse in der Kurier-, Express- und Paketbranche vor. Im Fokus standen dabei alle Tätigkeiten der Branche, wie das Sammeln, Transportieren und Umschlagen sowie die Zustellung von (Paket-)-Sendungen aller Art.
102 Beschäftigte der FKS des Hauptzollamt Augsburg prüften insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (seit dem 01.10.2022 gilt in dieser Branche in weiten Teilen der allgemeine Mindestlohn von 12,- Euro je Zeitstunde), die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, ob unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen wurden sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern.
Bei dieser Schwerpunktprüfung wurden insgesamt 303 Personen von 129 Arbeitgebern zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Bei den Prüfungen ergab sich in drei Fällen der Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten u. a. wegen einer fehlenden Arbeitserlaubnis oder fehlenden Ausweispapieren. Es wurden zwei Strafverfahren eingeleitet. Davon besteht in einem Fall der Verdacht, sich mit einer Totalfälschung eines Ausweises ausgewiesen zu haben und im zweiten Fall besteht der Verdacht auf illegalen Aufenthalt. Kontrolliert wurde sowohl in den Depots der Logistikbranche, als auch bei sogenannten Anhaltekontrollen im gesamten Bezirk des Hauptzollamts Augsburg. Im Großraum Kempten wurde der Zoll von insgesamt zehn Kollegen der Verkehrspolizeiinspektion Kempten, des Gefahrgut-Trupps der Verkehrspolizeiinspektion Memmingen und der BALM unterstützt.
Die Prüfungen dauern noch an. Insbesondere werden bei den Arbeitgebern Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt.
Foto: HZA Augsburg Kontrolle von Paketdienstleister
Zusatzinformation:
Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung trägt der Zoll durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.
Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit in der jeweiligen Branche für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen.
HINWEIS: Der Bezirk des Hauptzollamts Augsburg umfasst den gesamten Regierungsbezirk Schwaben und Teile von Oberbayern, wie den Raum Ingolstadt.
Der Zoll bildet aus: www.zoll-karriere.de
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Augsburg
Ute Greulich-Stadlmayer
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