Gericht bestätigt wesentliche Kritik an Arbeit des BfV – Revision angekündigt
Berlin (ots) – Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Berufung gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz…
Berlin (ots) – Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Berufung gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz…
München (ots) – Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Die verrohte Republik: Wie gefährdet ist die Demokratie? Direkt nach der Doku:…
München (ots) – Die Gäste: Gerhart Baum, FDP(ehemaliger Bundesinnenminister) Hubert Aiwanger, Freie Wähler (Bayerischer Wirtschaftsminister und Parteivorsitzender) Tarek Al-Wazir, B’90/Grüne…
Berlin (ots) – Die CDU ist wieder da. Sie hat die verpatzte Bundestagswahl 2021 verarbeitet, Fehler korrigiert und Unklarheiten ausgeräumt….
München (ots) – mit diesen Themen und Gästen: Die Gäste: Thomas de Maizière, CDU (ehem. Bundesminister) Christian Dürr, FDP (Vorsitzender…
Berlin (ots) – Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier…
München (ots) – Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Verzweifelt in vier Wänden: Darum wird Wohnen immer teurer Direkt nach der…
München (ots) – Das Thema: Hilft Reden gegen Radikale, Herr Kretschmer? Wenn am Montag in Berlin der Bundesparteitag der CDU…
Berlin (ots) – Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese Weisungsgebundenheit abzuschaffen, wie…
Berlin (ots) – Die Äußerungen des Rundfunkrat-Mitglieds Khola Maryam Hübsch zu den islamistischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg haben…