Stephan Brandner: Instrumentalisierter Verfassungsschutz macht sich lächerlich
Berlin (ots) – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht laut eigenen Angaben keinen Anlass zur Beobachtung der…
Innenpolitik
Weiterlesen
Die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands e.V. (IGS) zur Bundestagesentscheidung, die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg IZH durch die Regierung prüfen zu lassen
Berlin / Hamburg (ots) – Die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands e.V. (IGS) zur Bundestagesentscheidung, die Schließung des Islamischen…
Stephan Brandner: Radikalisierung der Klimaterroristen ernstnehmen und stoppen
Berlin (ots) – Während aus der Fraktion der CDU/CSU Rufe nach einer Verschärfung von Strafen in Bezug auf die Klimaterroristen…
Stephan Brandner: Grenzen sichern – Anreize beenden – Migrationskrise bewältigen!
Berlin (ots) – Bundesinnenministerin Faeser rechnet sich die alarmierenden Zahlen von nach Deutschland strömenden Zuwanderern schön. So gibt ihr Ministerium…
Mariana Harder-Kühnel: Migrationspolitik – Ampel muss Reißleine ziehen
Berlin (ots) – Gerade erst wurden in Ludwigshafen zwei unschuldige Opfer der Migrationspolitik beerdigt, während in Dresden ein Schaffner um…
Tino Chrupalla: Migranten weiterzuleiten, löst das Migrationsproblem nicht
Berlin (ots) – Zu Berichten, nach denen die Schweiz tausende Zuwanderer nach Deutschland weiterreisen lässt, erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der…
Kritische zivile und militärische Infrastruktur schützen
Brüssel (ots) – Was der Zeitenwende folgen muss „Merkwürdige“ Meldungen häufen sich: Die Anschläge auf Nord Stream, Stromausfall auf der…
Stephan Brandner: Innenminister Lewentz ist nur ein Bauernopfer – Ministerpräsidentin Dreyer muss zurücktreten
Berlin (ots) – Nach Anne Spiegel zieht ein weiterer Minister aus Rheinland-Pfalz Konsequenzen für sein Verhalten während der Flutkatastrophe im…
Mariana Harder-Kühnel: Grünen-Forderung nach Einführung des Ausländerwahlrechts grundgesetzwidrig
Berlin (ots) – Ausländer sollen nach Ansicht der Grünen zukünftig den Deutschen Bundestag wählen dürfen. Ein entsprechender Parteibeschluss wird am…
Alice Weidel: Faeser ist nicht die Lösung, sondern das Problem
Berlin (ots) – Ausgerechnet Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist eigenen Angaben nach aufgrund des zunehmenden Migrationsdrucks „in Sorge“. Dazu teilt die…